Bestandsanlage

Der Begriff Bestandsanlage stammt aus den Regeln des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zur EEG-Umlage auf selbst erzeugten und verbrauchten Strom (Eigenversorgung). Er beruht auf dem Datum der Inbetriebnahme und der Nutzung der Anlage: Für Bestandsanlagen konnte die EEG-Umlage auf diesen Strom ganz entfallen. Hier eine genaue Erläuterung der Definitionen:

Definition nach dem EEG

Im Rahmen des EEG galt eine Stromerzeugungsanlage (z. B. ein BHKW) als Bestandsanlage, wenn der Letztverbraucher sie vor dem 1. August 2014 als Eigenerzeuger betrieben hatte (§ 61 Abs. 3 EEG 2014, später § 61e EEG 2017). Für den Wegfall der EEG-Umlage mussten außerdem folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

• Eigenversorgung ohne Netzdurchleitung: Der Betreiber verbrauchte den Strom selbst, und der Strom wurde nicht durch ein Netz durchgeleitet. Eine Verbindung der Anlage zum allgemeinen Stromnetz schloss das nicht aus.
• Räumlicher Zusammenhang: Wurde der Strom doch durch ein Netz geleitet, musste er im räumlichen Zusammenhang mit der Stromerzeugungsanlage verbraucht werden, Erzeugung und Verbrauch mussten also nahe beieinanderliegen.

Diese Regelung zielte darauf ab, den fortgesetzten Betrieb von bereits existierenden Anlagen unter früheren, möglicherweise vorteilhafteren Bedingungen zu ermöglichen.

Weitere Bestandsanlagen nach dem EEG

Daneben galten auch folgende Anlagen als Bestandsanlagen:

• Genehmigung vor dem 23. Januar 2014: Eine Stromerzeugungsanlage, die vor diesem Datum nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigt oder nach anderen Bestimmungen des Bundesrechts zugelassen wurde, nach dem 1. August 2014 erstmals Strom erzeugt hat und vor dem 1. Januar 2015 zur Eigenversorgung genutzt wurde.
• Erneuerung, Erweiterung oder Ersatz: Anlagen, die an demselben Standort Bestandsanlagen erneuerten, erweiterten oder ersetzten, galten ebenfalls als Bestandsanlagen, es sei denn, die installierte Leistung wurde durch die Maßnahme um mehr als 30 Prozent erhöht.

Bedeutung dieser Definitionen

Die Unterscheidung zwischen Bestands- und Neuanlagen ist wichtig für die Regulierung und Förderung von Energiesystemen. Bestandsanlagen können oft unter weniger strengen Vorschriften betrieben werden und genießen möglicherweise Bestandsschutz, der ihnen erlaubt, ältere, vorteilhaftere Tarife und Regelungen weiterhin zu nutzen. Dies fördert die Stabilität und Investitionssicherheit für Betreiber von Energieanlagen. Für die Eigenversorgung hat die Unterscheidung allerdings an Bedeutung verloren: Seit Mitte 2022 wird keine EEG-Umlage mehr erhoben, und die verbliebenen Umlagen nach dem Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) fallen nur für Strom an, der aus dem Netz entnommen wird.

Fazit

Die genauen Bestimmungen und Kriterien für Bestandsanlagen nach dem EEG zeigen, wie komplex die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Energiebranche sein können. Diese Regelungen waren entscheidend für die Planung und den Betrieb von Energieanlagen und beeinflussten direkt die wirtschaftliche und operative Machbarkeit von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung.